AGB

zum Kauf von Instrumenten und Zubehör auf www.kontrabassist.com
Bernd Eltze - Kontrabassist
Hohefuhrstrasse 47
45136 Essen
Tel.: 0201 - 2667770
Fax: 0201 - 2667771 Mobil: 0172-2139548
E-Mail: kontrabassist@t-online.de
Internet: www.kontrabassist.com

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Nutzer hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist gilt mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an.

Bernd Eltze
Hohefuhrstrasse 47
45136 Essen

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogener Nutzen herauszugeben. Die Rücksendung der Ware und der original Lieferpapiere (Rechnung) ist Voraussetzung für eine Erstattung des Kaufpreises. Kann der Nutzer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren muss er uns in soweit ggf. Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie dem Nutzer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist (In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass das Öffnen von verschlossenen Saitentüten in unserem Geschäft nicht gestattet wird). Im Übrigen kann der Nutzer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung deren Bestellwert bis zu 40,00 Euro beträgt, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen. Andernfalls ist die Rücksendung für den Nutzer kostenfrei.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 2 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von Bernd Eltze, nachfolgend „Anbieter“ genannt mit dem Kunden des Onlineshops, nachstehend (Nutzer) genannt, die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Abschicken des ihm auf Anforderung zugesandten Bestellformulars, erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, die ausgeschriebene Ware erwerben zu wollen.
Der Vertrag zwischen Nutzer und Anbieter kommt durch die Annahme des Anbieters zustande. Dies kann auch durch die Zusendung der Ware geschehen oder durch eine ausdrückliche Bestätigung in Schriftform.



§ 4 Informationspflichten

Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Nutzers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.
Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vorneherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
Der Anbieter setzt sich mit dem Nutzer unmittelbar nach Absenden einer Anfrage per E-Mail in Verbindung. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann. Erst nach Zusendung eines Angebotes vom Anbieter an den Nutzer und dessen anschliessender Zustimmung, kommt es zu einem rechtsgültigen Vertragsabschluss.

§ 5 Angebot

Unsere Angebote sind unverbindlich. Alle bisherigen Preise verlieren mit Erscheinen einer neuen Preisliste ihre Gültigkeit. Irrtum und Druck- oder Schreibfehler müssen wir uns vorbehalten. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Alle Produktabbildungen dienen der Orientierung und können vom tatsächlich gelieferten Produkt abweichen. Ein Anspruch auf exakte Übereinstimmung der gelieferten Ware mit der Abbildung besteht nicht. Maßgeblich ist ausschließlich die zugesicherte Funktionalität des abgebildeten Produktes.
Sonderangebote gelten nur, solange der Vorrat reicht.

§ 6 Lieferung der Waren

Die Versendung der Waren erfolgt nur innerhalb der EU und der Schweiz. Eine Warenlieferung in andere Länder ist nur nach vorheriger Anfrage möglich.
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den Nutzer über.
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der ihm nicht mehr möglichen Beschaffung der vertragsgemäßen Leistung eine Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Bar) zu erbringen, sofern der Erbringung der Leistung nicht unzumutbare Gründe des Bestellers außerhalb des Vertrages entgegenstehen.
Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt.
Die Absätze 3 und 4 gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.

§ 7 Zahlung

Der Kaufpreis ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von zur Zeit 16%.
Lastschriften werden drei Tage nach Versand der Waren eingezogen.
Wird die von uns - für die vom Nutzer angegebene Bankverbindung - eingereichte Lastschrift auf Grund fehlerhafter Kontonummer oder nicht ausreichender Deckung des Kontos vom kontoführenden Institut nicht eingelöst, fallen 5,00 EURO Bearbeitungsgebühren an.
Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist.
Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden.
Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Verpackungs- und Versandkosten

Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an.
Der Anbieter verlangt Versandkosten innerhalb Deutschlands bei Waren, die einen Gesamtbestellwert von 50 Euro nicht überschreiten. Die Höhe der Versandkosten beträgt 7,00 Euro - 9,00Euro. Lieferungen ins benachbarte Ausland innerhalb der EU sind ebenso wie Lieferungen von Sperrgut wie z.B. Kontrabässen immer im Vorfeld zu klären und werden bei einem Angebot vom Anbieter klar aufgeführt. Versandkosten bei Kontrabässen richten sich immer nach der Entfernung und werden im Einzelfall mit dem Kunden vereinbart, da man dort im Vorfeld keine Pauschale nennen kann.
Bei Lieferung auf Nachnahme fallen Zusatzkosten in Höhe von 5,00 Euro an.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 10 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Nutzer die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Der Anbieter haftet nicht für Schäden an Instrumenten, die während des Transports mit Etuis, Taschen und Koffern durchgeführt werden. Ebenfalls ausgeschlossen ist ein Gewährleistungsanspruch bei Farb Veränderungen oder Rißbildung bei massiven Hölzern. Letztere können nur bei Feststellung direkt nach der Auslieferung geltend gemacht werden, da eine spätere Reklamation keine Ursache mehr ausmachen läßt.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Nutzer die gelieferte Ware verändert.
Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Rücktritt. Es gilt § 476a BGB

§ 11 Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

§ 12 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt- sich ergebenden Streitigkeiten ist Kaiserslautern, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unter Ausschluss des UN-Kaufrecht.

§ 13 Abweichende Bedingungen des Nutzers

Für den Fall, dass der Nutzer eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

XIV. salvatorische Klausel:

1. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
2. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Klauseln durch rechtswirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Das gleiche gilt, falls der Vertrag eine ergänzungsbedürftige Lücke enthalten sollte.

(Stand: 28.09.2005)